nosoftwarepatents-award 2006
08.11.2006, 00:00 Uhr
The winner is Siemens
Die Community hat gesprochen: Das "Software-Patent des Jahres 2006" ist EP0836787 der Siemens AG auf Datenübertragung per Mobilfunk.
Mit rund einem Drittel aller abgegebenen Online-Votes erhält es den nosoftwarepatents-award 2006. Den zweiten Platz kann Lucent Technologies für sich beanspruchen mit dem Softwarepatent EP1056268, mit dem das Unternehmen das Versenden von E-Mails mit Anhängen als originäre Erfindung für sich reklamiert und unter Schutz gestellt haben will.
Beide Patente standen im Rahmen der von 1&1 Internet, GMX, MySQL, Red Hat, CAS und Jedox unterstützten Informationskampagne nosoftwarepatents-award zur Wahl, zusammen mit fünf weiteren Softwarepatenten. Alle sieben Patente wurden im Verlauf des Jahres 2006 von Internet-Usern zu Monatssiegern gewählt und waren damit nominiert für die abschließende Vergabe des nosoftwarepatents-award 2006.
Wer sein Mobiltelefon geschäftlich für die Datenübertragung nutzt, verletzt also die Urheberrechte von Siemens. Betroffen sind neben mobilem Internet-Surfen und Datentransfer über ein WLAN auch die Verwendung des Mobiltelefons für E-Mail, SMS und MMS. Die Genehmigung des Softwarepatentes steht im Widerspruch zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) von 1973, das Software als nicht patentierbar definiert. „Sollte das von der Europäischen Kommission voran getriebene ‚Europäische Übereinkommen über Patentstreitigkeiten‘ (EPLA) in der derzeitigen Fassung in Kraft treten, erhält Siemens die Möglichkeit, das Patent EP0836787 europaweit durchzusetzen. Davon wären ungezählte, europäische Mobilfunk-Anbieter und -Dienstleister bedroht“, sagt Kampagnenmanager Harald Talarczyk. Die Siemens AG hat eine Stellungnahme zum Softwarepatent des Jahres 2006 abgelehnt.
Beide Patente standen im Rahmen der von 1&1 Internet, GMX, MySQL, Red Hat, CAS und Jedox unterstützten Informationskampagne nosoftwarepatents-award zur Wahl, zusammen mit fünf weiteren Softwarepatenten. Alle sieben Patente wurden im Verlauf des Jahres 2006 von Internet-Usern zu Monatssiegern gewählt und waren damit nominiert für die abschließende Vergabe des nosoftwarepatents-award 2006.
Wer sein Mobiltelefon geschäftlich für die Datenübertragung nutzt, verletzt also die Urheberrechte von Siemens. Betroffen sind neben mobilem Internet-Surfen und Datentransfer über ein WLAN auch die Verwendung des Mobiltelefons für E-Mail, SMS und MMS. Die Genehmigung des Softwarepatentes steht im Widerspruch zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) von 1973, das Software als nicht patentierbar definiert. „Sollte das von der Europäischen Kommission voran getriebene ‚Europäische Übereinkommen über Patentstreitigkeiten‘ (EPLA) in der derzeitigen Fassung in Kraft treten, erhält Siemens die Möglichkeit, das Patent EP0836787 europaweit durchzusetzen. Davon wären ungezählte, europäische Mobilfunk-Anbieter und -Dienstleister bedroht“, sagt Kampagnenmanager Harald Talarczyk. Die Siemens AG hat eine Stellungnahme zum Softwarepatent des Jahres 2006 abgelehnt.
