Neue Musterverträge für den Softwarekauf

Vertreter der öffentlichen Hand und des Digitalverbands Bitkom haben sich auf neue Einkaufsbedingungen für IT-Standardsoftware verständigt. Für die Beschaffung und Pflege von Standardsoftware steht nun ein aktualisiertes Paket an Musterverträgen zur Verfügung: die so genannten „EVB-IT Überlassung A und Pflege S“. Die „Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen“ (EVB-IT) umfassen insgesamt zehn Vertragstypen, die von Bundes- und Landesbehörden sowie Kommunen und sonstigen öffentlichen Organisationen bei der Auftragsvergabe genutzt werden, darunter zwei für Standardsoftware. Diese sind nun überarbeitet worden.

Der Leiter der Bitkom-Verhandlungsdelegation, Helmut Poder, Computacenter, erklärt: „Das hier geschnürte Paket mit seinen neuen Vertragsvarianten räumt der IT-Wirtschaft neue Chancen und der öffentlichen Hand mehr Spielräume ein – beides kommerziell und rechtlich abgesichert. Zudem erhöht eine neue technische No-Spy-Klausel die Sicherheit der IT-Infrastruktur. Sicherheit hat aber auch ihren Preis. Soweit der hier errungene Kompromiss bei den Bietern zu höherem Aufwand führt, sollte dies den öffentlichen Auftraggebern bewusst sein und etwa bei der Verfahrensgestaltung beachtet werden. Die neue Regelung ist als Anstoß für globalere Anstrengungen zu sehen, um schadenstiftende Software und ungewolltes Ausspähen dauerhaft auszuschließen.“

Die Rahmenbedingungen für den Einkauf von IT-Leistungen werden seit vielen Jahren durch die öffentliche Hand in Abstimmung mit der Wirtschaft fortentwickelt und dazu mit dem Bitkom verhandelt. Angesichts der Milliardenbeträge, die der öffentliche Sektor in Informationstechnik und deren sichere Anwendung jährlich investiert, kommt diesen Bedingungen für alle Beteiligten enorme Bedeutung zu.

Die neuen Musterverträge sowie alle weiteren Muster aus der EVB-IT-Vertragsfamilie stehen unter http://www.cio.bund.de kostenfrei zum Download zur Verfügung. [bl]