Digitalministerium: Eine Mehrheit ist dafür

Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Digitalverbands Bitkom. "Aktuell tragen 57 Abteilungen, Unterabteilungen und Referate in Bundesministerien und Kanzleramt das Wort "Digital" im Namen. Die breite Verteilung digitalpolitischer Verantwortung auf verschiedene Ressorts hat bislang jedoch nicht den gewünschten Erfolg gebracht", sagt Bitkom-Präsident Achim Berg. "Wir müssen die Digitalisierung in Deutschland entschlossen mit Vision und Tempo gestalten. Hierzu braucht es ein eigenes, starkes Ressort, das sich voll und ganz der Digitalisierung verschreibt und die entsprechenden Aktivitäten der Bundesregierung leitet und koordiniert." Unter den Jüngeren zwischen 18 und 29 Jahren befürworten sogar 79 Prozent die Schaffung eines Digitalministeriums. 72 Prozent sind es bei den 30- bis 49-Jährigen und 68 Prozent bei den 50- bis 64-Jährigen. Unter den Seniorinnen und Senioren über 65 Jahren betonen immerhin zwei Drittel (66 Prozent) die Notwendigkeit eines eigenen Ressorts für digitalpolitische Aktivitäten.

Berg: "Das Digitalministerium muss mit umfassenden Rechten und Ressourcen ausgestattet werden. Wichtig ist, dass dieses Ressort bei digitalpolitischen Kernprojekten komplett die Federführung übernehmen kann. Außerdem braucht es unter anderem einen Digitalvorbehalt. Das heißt: Analog zum Finanzvorbehalt müssen politische Vorhaben auf ihre Digitalisierungswirkung hin überprüft und im Bedarfsfall angepasst werden." Deutschland müsse das Ziel haben, nicht nur industrieller, sondern auch digitaler Motor Europas zu sein. "Unser Anspruch muss sein, im Laufe der kommenden Legislaturperiode im europäischen Vergleich in die Spitzengruppe vorzurücken. Und das kann nur mit einem starken Digitalministerium gelingen."

Wie die im Bundestag vertretenen Parteien zu digitalpolitischen Kernthemen stehen, zeigt der Bitkomat. Das Online-Angebot hilft, ähnlich wie der bekannte "Wahl-O-Mat", die eigenen digitalpolitischen Präferenzen mit den Positionen der im Bundestag vertretenen Parteien zu vergleichen. Der Bitkomat kann online aufgerufen werden unter www.bitkomat.de.